Initiative Einheitsgemeinde Dachsen für gültig erklärt

5. September 2024

Am 14. Mai 2024 haben 72 Stimmberechtigte der Primarschulpflege und dem Gemeinderat eine gleichlautende Einzelinitiative eingereicht. Die Einzelinitiative mit dem Titel «Auflösung der Primarschulgemeinde Dachsen und Übernahme der Schulaufgaben durch die im selben Gebiet liegende politische Gemeinde Dachsen (Bildung einer Einheitsgemeinde)» wurde von der Primarschulpflege und dem Gemeinderat in formeller und materieller Hinsicht geprüft und am 21. August 2024 für gültig erklärt.

Die Initianten begründen ihre Initiative wie folgt: «Mit der Bildung einer Einheitsgemeinde sollen die Strukturen der Gemeinde Dachsen vereinfacht werden und ihre Aufgaben einheitlich und koordiniert wahrgenommen und gesteuert werden (eine Gemeinde, eine Gemeindeversammlung, ein Gemeindevorstand, ein Gemeindehaushalt, ein Budget, ein Steuerfuss etc.).

Mögliche Synergien ergeben sich durch die Zusammenlegung der allgemeinen Gemeindeverwaltung und der Schulverwaltung, insbesondere auch durch eine gemeinsame Verwaltung der Liegenschaft en.

Die Aufgaben der Volksschule und die schulischen Befugnisse der Schulpflege sind kantonalrechtlich vorgeschrieben und bleiben dieselben, unabhängig davon, ob eine Schulgemeinde oder die politische Gemeinde diese Aufgaben wahrnimmt.»

Über die Initiative können die Stimmberechtigen am offiziellen Abstimmungssonntag vom 9. Februar 2025 an der Urne abstimmen. Die beiden Behörden erarbeiten in den kommenden Wochen die Abstimmungsvorlage und verabschieden ihre Abstimmungsempfehlung. Damit sich die Bevölkerung über diese wichtige Abstimmungsvorlage ein umfassendes Bild machen kann, ist im Herbst 2024 eine Informationsveranstaltung vorgesehen.

Primarschulpflege Dachsen
Gemeinderat Dachsen